Bauvorschriften Was muss, was kann und was darf sein?

Die Bauordnung eines Bundeslandes gibt vor, wie ein Bauwerk errichtet werden darf bzw. muss. Allgemeine Anforderungen an Baustoffe werden um konkrete Vorgaben zu bestimmten Gebäudetypen und Räumen ergänzt. Auch die baurechtlichen Verfahren werden hier klar gegliedert und geregelt. 

Ein großer Teil der bauordnungsrechtlichen Vorschriften befasst sich inhaltlich mit dem Thema Brandschutz und Gefahrenabwehr. Die Bauordnungen konzentrieren sich dabei auf den sogenannten Regelbau - Wohngebäude und Bürogebäude müssen demnach in einem vorgegebenen Größenrahmen gebaut werden.
 

Trotz der Zuständigkeit der Länder beschließt die Bauministerkonferenz des Bundes regelmäßig Musterverordnungen als Leitfaden für die individuellen Bauvorschriften der Länder. Entscheidet sich ein Bundesland, zu einem Gebäudetyp keine Verordnung zu erlassen, tritt zwar nicht automatisch die jeweilige Musterbauordnung in Kraft. Die Gerichte ziehen diese dann aber als Leitfaden für ihre Entscheidungen heran, sodass auch Planer und Bauherren sich daran orientieren sollten.

Für ungeregelte Rechtsbereiche erlassen die Ministerien der Länder regelmäßig Vorgaben und Hinweise. Diese haben keinen Gesetzes- oder Verordnungscharakter, dienen aber den Genehmigungsbehörden als Handlungsleitfaden. Auch sie sollten daher von allen Planungsbeteiligten als Quasi-Vorschriften berücksichtigt werden.